Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt

Abschnitt 5 - Ausbau und Neubau der Bundeswasserstraßen

§ 12 Allgemeine Vorschriften über Ausbau und Neubau

§ 13 Planungen

§ 14 Planfeststellung, vorläufige Anordnung

§ 14a Anhörungsverfahren

§ 14b Planfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung

§ 14c Rechtswirkungen der Planfeststellung und der Plangenehmigung

§ 14d Planänderung vor Fertigstellung des Vorhabens

§ 14e Rechtsbehelfe

§ 14f Projektmanager

§ 15 Veränderungssperre, Vorkaufsrecht

§ 16 Besondere Pflichten im Interesse des Vorhabens

§ 17 Veröffentlichung im Internet

§ 18 Planfeststellungsverfahren bei Vorhaben im transeuropäischen Verkehrsnetz

§ 18a Grenzüberschreitende Vorhaben im transeuropäischen Verkehrsnetz

§ 18b Berichterstattung an die Europäische Kommission

§ 19 (weggefallen)

§ 20 Vorzeitige Besitzeinweisung

§ 21 Ausschluss von Ansprüchen

§ 22 (weggefallen)

§ 23 (weggefallen)

Stand: 29. Dezember 2023