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Aktueller Newsletter vom Typ "Schifffahrtsrecht" aus dem Jahr 2024:
| Datum: | 02.05.2024 |
| Betreff: | ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO) |
| Inhalt: | Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung. Die Änderung ist im Klammerzusatz aufgeführt. Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO) https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/BinSchStrO/BinSchStrO-node.html (Anordnung vorübergehender Art zu § 1.28 BinSchStrO - neu) Dies ist ein kostenfreier Service der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Die Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr, es gilt der Haftungsausschluss von ELWIS/ELWIS-Abo. |
Ältere Newsletter vom Typ "Schifffahrtsrecht" aus dem Jahr 2024:
| Datum | Betreff | Inhalt |
|---|---|---|
| 02.05.2024 | ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht | Die nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS zur Verfügung. Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt. Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrEV) https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/BinSchStrO/BinSchStrEV/BinSchStrEV-node.html (§§ 5, 7, 8, 14, 20, 22 Abschnitt 2 BinSchStrEV) Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO) https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/BinSchStrO/BinSchStrO-node.html (§§ 1.02, 1.03, 1.09 Erster Teil Kapitel 1 BinSchStrO) (§ 2.02 Erster Teil Kapitel 2 BinSchStrO) (§ 3.27 Erster Teil Kapitel 3 BinSchStrO) (§§ 4.05, 4.06 Erster Teil Kapitel 4 BinSchStrO) (§§ 6.28, 6.29, 6.32, 6.35 Erster Teil Kapitel 6 BinSchStrO) (§§ 7.08, 7.09 Erster Teil Kapitel 7 BinSchStrO) (§ 10.02 Zweiter Teil Kapitel 10 BinSchStrO) (§§ 15.02, 15.29 Zweiter Teil Kapitel 15 BinSchStrO) (§ 16.04 Zweiter Teil Kapitel 16 BinSchStrO) (§§ 17.03, 17.29 Zweiter Teil Kapitel 17 BinSchStrO) (§ 19.02 Zweiter Teil Kapitel 19 BinSchStrO) (§ 21.24 Zweiter Teil Kapitel 21 BinSchStrO) (§ 24.02 Zweiter Teil Kapitel 24 BinSchStrO) (§ 28.04 Dritter Teil Kapitel 28 BinSchStrO) (Anlage 10 BinSchStrO) Verordnung über das Befahren der Bundeswasserstraßen in Nationalparken im Bereich der Nordsee (NordSBefV) https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/Befahrensregelungen/NordSBefV/NordSBefV-node.html (Anlage 3 Abschnitt B II. Niedersachsen NordSBefV) Verordnung über die Besatzung und über die Befähigungen der Besatzung von Fahrzeugen in der Binnenschifffahrt (Binnenschiffspersonalverordnung - BinSchPersV) https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/BinSchPersV/BinSchPersV-node.html (§§ 13, 16, 72 Teil 2 BinSchPersV) (§ 118 Teil 3 BinSchPersV) (§ 119 Teil 4 BinSchPersV) (§ 122 Teil 6 BinSchPersV) (§§ 123 bis 133, 137, 139, 142 und 143 - neu - Teil 7 BinSchPersV) (Anhang 2 - Lernziele Anlage 21 BinSchPersV) Verordnung über das Wasserskilaufen auf den Binnenschifffahrtsstraßen (Wasserskiverordnung - WasSkiV) https://www.elwis.de/DE/Sportschifffahrt/Binnenbereich/Wasserskilaufen/WasSkiV/WasSkiV-node.html (§§ 1, 3 und 6 WasSkiV) Verordnung über die Kennzeichnung von auf Binnenschifffahrtsstraßen verkehrenden Kleinfahrzeugen (Binnenschifffahrt-Kennzeichnungsverordnung - KlFzKV-BinSch) https://www.elwis.de/DE/Sportschifffahrt/Binnenbereich/Kennzeichnung-Kleinfahrzeuge/KlFzKV-BinSch/KlFzKV-BinSch-node.html (§§ 3 und 4 Allgemeine Vorschriften KlFzKV-BinSch) (§§ 7 bis 9 Verfahren KlFzKV-BinSch) (§ 11 Schlussvorschriften KlFzKV-BinSch) Sportbootführerscheinverordnung (SpFV) https://www.elwis.de/DE/Sportschifffahrt/Sportbootfuehrerscheine/SpFV/SpFV-node.html (§§ 3 bis 5, 9 und 16 SpFV) (Anlagen 1, 4 und 7 SpFV) Dies ist ein kostenfreier Service der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Die Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr, es gilt der Haftungsausschluss von ELWIS/ELWIS-Abo. |
| 29.04.2024 | ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Verordnung über die Tarifordnung für die Seelotsreviere (Lotstarifverordnung - LTV) | Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung. Die Änderung ist im Klammerzusatz aufgeführt. Verordnung über die Tarifordnung für die Seelotsreviere (Lotstarifverordnung - LTV) https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/Seelotswesen/LTV/LTV-node.html (§ 8 LTV) Dies ist ein kostenfreier Service der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Die Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr, es gilt der Haftungsausschluss von ELWIS/ELWIS-Abo. |
| 22.04.2024 | ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht | Die nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS zur Verfügung. Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt. Schiffssicherheitsgesetz (SchSG) https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/SchSG/SchSG-node.html (Anlage Abschnitt A, C, D und E SchSG) Gesetz über die Aufgaben des Bundes auf dem Gebiet der Seeschifffahrt (Seeaufgabengesetz - SeeAufgG) (Anlage SeeAufgG) |
| 12.04.2024 | ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Entgelt der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung für Liegen, Umschlag und Lagerung in bundeseigenen Häfen im Geltungsbereich der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung | Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung. Entgelt der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung für Liegen, Umschlag und Lagerung in bundeseigenen Häfen im Geltungsbereich der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/Entgeltbedingungen/Entgeltbedingungen-node.html |
| 02.04.2024 | ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Entgelt der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung für Liegen, Umschlag und Lagerung in bundeseigenen Häfen im Geltungsbereich der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung | Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung. Entgelt der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung für Liegen, Umschlag und Lagerung in bundeseigenen Häfen im Geltungsbereich der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/Entgeltbedingungen/Entgeltbedingungen-node.html |
| 21.03.2024 | ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Verordnung zur Einführung der Moselschifffahrtspolizeiverordnung | Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung. Die Änderung ist im Klammerzusatz aufgeführt. Verordnung zur Einführung der Moselschifffahrtspolizeiverordnung (MoselSchPEV) https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/MoselSchPV/MoselSchPEV/MoselSchPEV-node.html (Artikel 2 MoselSchPEV) Dies ist ein kostenfreier Service der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Die Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr, es gilt der Haftungsausschluss von ELWIS/ELWIS-Abo. |
| 19.02.2024 | ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung (SeeSchStrO) | Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung. Die Änderung ist im Klammerzusatz aufgeführt. Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung (SeeSchStrO) https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/SeeSchStrO/SeeSchStrO-node.html (§ 26 SeeSchStrO - Bekanntmachung der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt Außenstelle Nord) Dies ist ein kostenfreier Service der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Die Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr, es gilt der Haftungsausschluss von ELWIS/ELWIS-Abo. |
| 03.01.2024 | ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Rheinschiffspersonalverordnung (RheinSchPersV) | Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung. Die Änderungen sind im Klammerzusatz aufgeführt. Rheinschiffspersonalverordnung (RheinSchPersV) https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/RheinSchPersV/RheinSchPersV-node.html (§§ 6.01 und 20.01 RheinSchPersV) Dies ist ein kostenfreier Service der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Die Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr, es gilt der Haftungsausschluss von ELWIS/ELWIS-Abo. |
| 03.01.2024 | ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht | Die nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS zur Verfügung. Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt. Rheinschifffahrtspolizeiverordnung (RheinSchPV) https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/RheinSchPV/RheinSchPV-node.html (§§ 1.01, 4.07 und 12.01 RheinSchPV) Verordnung zur Einführung der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung (RheinSchPEV) https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/RheinSchPV/RheinSchPEV/RheinSchPEV-node.html (Artikel 4 RheinSchPEV) Rheinschiffspersonalverordnung (RheinSchPersV) https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/RheinSchPersV/RheinSchPersV-node.html (§ 1.02 RheinSchPersV) Dies ist ein kostenfreier Service der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Die Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr, es gilt der Haftungsausschluss von ELWIS/ELWIS-Abo. |
| 02.01.2024 | ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht | Die nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS zur Verfügung. Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt. Schiffsregisterordnung (SchRegO) https://www.elwis.de/DE/Untersuchung-Eichung/ZBBD/SchRegO/SchRegO-node.html (§§ 11, 18, 19, 44 und 51 SchRegO) Verordnung zur Durchführung der Schiffsregisterordnung (SchRegDV) https://www.elwis.de/DE/Untersuchung-Eichung/ZBBD/SchRegO/SchRegDV/SchRegDV-node.html (§§ 16, 28, 35 und 52 SchRegDV) Verordnung über die gewerbsmäßige Vermietung von Sportbooten sowie deren Benutzung auf den Binnenschifffahrtsstraßen (Binnenschifffahrt-Sportbootvermietungsverordnung – BinSch-SportbootVermV) (§ 2 BinSch-SportbootVermV) Gesetz, betreffend die privatrechtlichen Verhältnisse der Binnenschifffahrt (Binnenschifffahrtsgesetz - BinSchG) (§§ 5b und 5c BinSchG) Gesetz über das Flaggenrecht der Seeschiffe und die Flaggenführung der Binnenschiffe (Flaggenrechtsgesetz - FlaggRG) https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Allgemeine-Informationen/FlaggRG/FlaggRG-node.html (§ 1 FlaggRG) Dies ist ein kostenfreier Service der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Die Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr, es gilt der Haftungsausschluss von ELWIS/ELWIS-Abo. |
| 02.01.2024 | ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Binnenschifffahrt Sportbootvermietungsverordnung | Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung. Die Änderungen sind im Klammerzusatz aufgeführt. Verordnung über die gewerbsmäßige Vermietung von Sportbooten sowie deren Benutzung auf den Binnenschifffahrtsstraßen (Binnenschifffahrt-Sportbootvermietungsverordnung - BinSchSportbootVermV) https://www.elwis.de/DE/Sportschifffahrt/Binnenbereich/Mieten-von-Sportbooten/BinSch-SportbootVermV/BinSch-SportbootVermV-node.html (Anordnungen vorübergehender Art zu §§ 7 und 8 BinSchSportbootVermV) Dies ist ein kostenfreier Service der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Die Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr, es gilt der Haftungsausschluss von ELWIS/ELWIS-Abo. |
| 02.01.2024 | ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Gesetz über die Aufgaben des Bundes auf dem Gebiet der Binnenschifffahrt (Binnenschifffahrtsaufgabengesetz - BinSchAufgG) | Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung. Die Änderung ist im Klammerzusatz aufgeführt. Gesetz über die Aufgaben des Bundes auf dem Gebiet der Binnenschifffahrt (Binnenschifffahrtsaufgabengesetz - BinSchAufgG) https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Allgemeine-Informationen/BinSchAufgG/BinSchAufgG-node.html (§ 14 BinSchAufgG) Dies ist ein kostenfreier Service der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Die Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr, es gilt der Haftungsausschluss von ELWIS/ELWIS-Abo. |
| 02.01.2024 | ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Entgelt der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung für Liegen, Umschlag und Lagerung in bundeseigenen Häfen im Geltungsbereich der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung | Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung. Die Änderung ist im Klammerzusatz aufgeführt. Entgelt der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung für Liegen, Umschlag und Lagerung in bundeseigenen Häfen im Geltungsbereich der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/Entgeltbedingungen/Entgeltbedingungen-node.html (Anlage 2 Entgeltbedingungen) Dies ist ein kostenfreier Service der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Die Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr, es gilt der Haftungsausschluss von ELWIS/ELWIS-Abo. |
| 02.01.2024 | ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Verordnung über die Tarifordnung für die Seelotsreviere (Lotstarifverordnung - LTV) | Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung. Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt. Verordnung über die Tarifordnung für die Seelotsreviere (Lotstarifverordnung - LTV) https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/Seelotswesen/LTV/LTV-node.html (Anlage 1 Abschnitt B Teil I, Teil II, Teil III LTV) (Anlage 2 Abschnitt B Teil I, Teil II, Teil III, Teil IV LTV) Dies ist ein kostenfreier Service der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Die Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr, es gilt der Haftungsausschluss von ELWIS/ELWIS-Abo. |