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gewähltes Jahr: 2024 | 2023 | 2022 | 2021 | 2020
Aktueller Newsletter vom Typ "Schifffahrtsrecht" aus dem Jahr 2024:
| Datum: | 11.07.2024 |
| Betreff: | ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Verordnung über die Befähigung der Seeleute in der Seeschifffahrt (Seeleute-Befähigungsverordnung - See-BV) |
| Inhalt: | Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung. Verordnung über die Befähigung der Seeleute in der Seeschifffahrt (Seeleute-Befähigungsverordnung - See-BV) https://www.elwis.de/DE/Binnenschifffahrt/Befaehigungsnachweise/Besatzung/Quereinstieg-Seeschifffahrt/See-BV/See-BV-node.html Dies ist ein kostenfreier Service der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Die Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr, es gilt der Haftungsausschluss von ELWIS/ELWIS-Abo. |
Ältere Newsletter vom Typ "Schifffahrtsrecht" aus dem Jahr 2024:
| Datum | Betreff | Inhalt |
|---|---|---|
| 10.07.2024 | ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung (SeeSchStrO) | Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde anlässlich der Veröffentlichung im Bundesanzeiger AT 09.07.24 B2 geändert und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung. Die Änderung ist im Klammerzusatz aufgeführt. Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung (SeeSchStrO) https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/SeeSchStrO/SeeSchStrO-node.html (§ 30 SeeSchStrO - Bekanntmachung der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt Außenstelle Nord) Dies ist ein kostenfreier Service der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Die Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr, es gilt der Haftungsausschluss von ELWIS/ELWIS-Abo. |
| 01.07.2024 | ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht | Die nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden anlässlich der Veröffentlichung des Bundesgesetzblattes Teil I Nummer 217 geändert und stehen ab sofort in ELWIS zur Verfügung. Die Änderungen treten mit Wirkung vom 01. Juli 2024 in Kraft. Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt. Schiffssicherheitsverordnung (SchSV) https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/SchSV/SchSV-node.html (§§ 13, 14 SchSV) (Anlage 1 Abschnitt A SchSV) (Anlage 4 SchSV - neu) Schiffssicherheitsgesetz (SchSG) https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/SchSG/SchSG-node.html (Anlage Abschnitt D SchSG) Dies ist ein kostenfreier Service der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Die Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr, es gilt der Haftungsausschluss von ELWIS/ELWIS-Abo. |
| 01.07.2024 | ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht | Die nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden anlässlich der Veröffentlichung des Bundesgesetzblattes Teil I Nummer 193 geändert und stehen ab sofort in ELWIS zur Verfügung. Die Änderungen treten mit Wirkung vom 01. Juli 2024 in Kraft. Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt. Verordnung über die Durchführung von Befähigungsprüfungen auf Führungsebene nach der Binnenschiffspersonalverordnung (Binnenschiffspersonal-Befähigungsprüfungsverordnung für die Führungsebene – BinSchPersFührEBefähPrV) https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/BinSchPersFuehrEBefaehPrV/ BinSchPersFuehrEBefaehPrV -node.html (§§ 3 und 4 Abschnitt 1 BinSchPersFührEBefähPrV) (§§ 5 und 7 Abschnitt 2 BinSchPersFührEBefähPrV) (§§ 8, 11 bis 13, 15 und 16 Abschnitt 3 BinSchPersFührEBefähPrV) (§ 20 Abschnitt 5 BinSchPersFührEBefähPrV) Verordnung über das Zulassungsverfahren sowie die Prüfungsdurchführung für Lehrgänge für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt (Fahrgastsicherheitslehrgänge-Zulassung- und Prüfungsverordnung – FahrSiLehrgZulV) https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/FahrSiLehrgZulV/FahrSiLehrgZulV-node.html (§§ 2 und 3 Teil 1 FahrSiLehrgZulV) (§§ 5 und 8 Teil 2 FahrSiLehrgZulV) (§ 11 Teil 3 FahrSiLehrgZulV) Dies ist ein kostenfreier Service der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Die Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr, es gilt der Haftungsausschluss von ELWIS/ELWIS-Abo. |
| 01.07.2024 | ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Moselschifffahrtspolizeiverordnung (MoselSchPV) | Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde anlässlich der Veröffentlichung des Bundesgesetzblattes Teil II Nummer 321 geändert und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung. Die Änderung tritt mit Wirkung vom 01. Juli 2024 in Kraft. Die Änderungen sind im Klammerzusatz aufgeführt. Moselschifffahrtspolizeiverordnung (MoselSchPV) https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/MoselSchPV/MoselSchPV-node.html (§§ 1.01, 4.07, 9.05 Erster Teil MoselSchPV) Dies ist ein kostenfreier Service der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Die Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr, es gilt der Haftungsausschluss von ELWIS/ELWIS-Abo. |
| 28.06.2024 | ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Verordnung über die Verwaltung und Ordnung der Seelotsreviere Verordnung über die Verwaltung und Ordnung des Seelotsreviers Wismar/Rostock/Stralsund (Wismar-Rostock-Stralsund-Lotsverordnung - WIROST-LV) | Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde anlässlich der Veröffentlichung des Bundesgesetzblattes Teil I Nummer 218 geändert und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung. Die Änderung ist im Klammerzusatz aufgeführt. Verordnung über die Verwaltung und Ordnung der Seelotsreviere Verordnung über die Verwaltung und Ordnung des Seelotsreviers Wismar/Rostock/Stralsund (Wismar-Rostock-Stralsund-Lotsverordnung - WIROST-LV) https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/Seelotswesen/Revierlotsverordnungen/WIROST-LV/WIROST-LV-node.html (§ 6 WIROST-LV) Dies ist ein kostenfreier Service der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Die Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr, es gilt der Haftungsausschluss von ELWIS/ELWIS-Abo. |
| 07.06.2024 | ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO) | Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde anlässlich der Veröffentlichung des Bundesgesetzblattes Teil I Nummer 180 geändert und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung. Die Änderung tritt mit Wirkung vom 01. Juni 2024 in Kraft. Die Änderung ist im Klammerzusatz aufgeführt. Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO) https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/BinSchStrO/BinSchStrO-node.html (§ 21.10 BinSchStrO - Berichtigung vorübergehende Anordnung) Dies ist ein kostenfreier Service der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Die Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr, es gilt der Haftungsausschluss von ELWIS/ELWIS-Abo. |
| 03.06.2024 | ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Verordnung über die Verwaltung und Ordnung der Seelotsreviere Verordnung über die Verwaltung und Ordnung des Seelotsreviers Wismar/Rostock/Stralsund (Wismar-Rostock-Stralsund-Lotsverordnung - WIROST-LV) | Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde anlässlich der Veröffentlichung des Bundesgesetzblattes Teil I Nummer 163 geändert und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung. Die Änderungen treten mit Wirkung vom 01. Juni 2024 in Kraft. Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt. Verordnung über die Verwaltung und Ordnung der Seelotsreviere Verordnung über die Verwaltung und Ordnung des Seelotsreviers Wismar/Rostock/Stralsund (Wismar-Rostock-Stralsund-Lotsverordnung - WIROST-LV) https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/Seelotswesen/Revierlotsverordnungen/WIROST-LV/WIROST-LV-node.html (§§ 1, 2, 4, 6, 8, 11 und 12 WIROST-LV) (Anlage 1 WIROST-LV) Dies ist ein kostenfreier Service der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Die Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr, es gilt der Haftungsausschluss von ELWIS/ELWIS-Abo. |
| 03.06.2024 | ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO) | Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde anlässlich der Veröffentlichung des Bundesgesetzblattes Teil I Nummer 143 geändert und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung. Die Änderungen treten mit Wirkung vom 01. Juni 2024 in Kraft und mit Ablauf des 31. Mai 2027 außer Kraft. Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt. Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO) https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/BinSchStrO/BinSchStrO-node.html (Anordnung vorübergehender Art zu §§ 21.10 und 21.24 Zweiter Teil BinSchStrO) Dies ist ein kostenfreier Service der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Die Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr, es gilt der Haftungsausschluss von ELWIS/ELWIS-Abo. |
| 03.06.2024 | ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht – Rheinschifffahrtspolizeiverordnung (RheinSchPV) | Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde anlässlich der Veröffentlichung des Bundesgesetzblattes Teil II Nummer 321 geändert und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung. Die Änderungen treten mit Wirkung vom 01. Juni 2024 in Kraft. Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt. Rheinschifffahrtspolizeiverordnung (RheinSchPV) https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/RheinSchPV/RheinSchPV-node.html (§ 6.21 Erster Teil RheinSchPV) (§§ 9.08, 14.03 Zweiter Teil RheinSchPV) Dies ist ein kostenfreier Service der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Die Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr, es gilt der Haftungsausschluss von ELWIS/ELWIS-Abo. |
| 03.06.2024 | ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht – Verordnung zur Einführung der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung (RheinSchPEV) | Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde anlässlich der Veröffentlichung des Bundesgesetzblattes Teil II Nummer 321 geändert und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung. Die Änderungen treten mit Wirkung vom 01. Juni 2024 in Kraft. Die Änderung ist im Klammerzusatz aufgeführt. Verordnung zur Einführung der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung (RheinSchPEV) https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/RheinSchPV/RheinSchPEV/RheinSchPEV-node.html (Artikel 4 RheinSchPEV) Dies ist ein kostenfreier Service der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Die Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr, es gilt der Haftungsausschluss von ELWIS/ELWIS-Abo. |
| 03.06.2024 | ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht – Rheinschiffspersonalverordnung (RheinSchPersV) | Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde anlässlich der Veröffentlichung des Bundesgesetzblattes Teil II Nummer 97 geändert und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung. Die Änderungen treten mit Wirkung vom 01. Juni 2024 in Kraft. Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt. Rheinschiffspersonalverordnung (RheinSchPersV) https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/RheinSchPersV/RheinSchPersV-node.html (§§ 1.04 Teil 1 RheinSchPersV) (§§ 3.02, 4.02, 5.01, 5.02, 12.06, 13.01, 15.01 und 16.03 Teil 2 RheinSchPersV) (§§ 17.01, 18.04 und 19.07 Teil 3 RheinSchPersV) (§§ 20.01, 20.02, 20.03, 20.06, 20.07, 20.08 und 20.09 Teil 4 RheinSchPersV) Dies ist ein kostenfreier Service der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Die Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr, es gilt der Haftungsausschluss von ELWIS/ELWIS-Abo. |
| 17.05.2024 | ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Verordnung über die Verwaltung und Ordnung der Seelotsreviere Nord-Ostsee-Kanal I und Nord-Ostsee-Kanal II/Kieler Förde/Trave/Flensburger Förde (NOK-Lotsverordnung - NOK-LV) | Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde anlässlich der Veröffentlichung des Bundesgesetzblattes Teil I Nummer 155 geändert und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung. Die Änderungen treten mit Wirkung vom 17. Mai 2024 in Kraft. Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt. Verordnung über die Verwaltung und Ordnung der Seelotsreviere Nord-Ostsee-Kanal I und Nord-Ostsee-Kanal II/Kieler Förde/Trave/Flensburger Förde (NOK-Lotsverordnung - NOK-LV) https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/Seelotswesen/Revierlotsverordnungen/NOK-LV/NOK-LV-node.html (§ 20 NOK-LV) (Anlage 1 NOK-LV) Dies ist ein kostenfreier Service der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Die Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr, es gilt der Haftungsausschluss von ELWIS/ELWIS-Abo. |
| 02.05.2024 | ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO) | Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung. Die Änderung ist im Klammerzusatz aufgeführt. Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO) https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/BinSchStrO/BinSchStrO-node.html (Anordnung vorübergehender Art zu § 1.28 BinSchStrO - neu) Dies ist ein kostenfreier Service der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Die Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr, es gilt der Haftungsausschluss von ELWIS/ELWIS-Abo. |
| 02.05.2024 | ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht | Die nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS zur Verfügung. Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt. Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrEV) https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/BinSchStrO/BinSchStrEV/BinSchStrEV-node.html (§§ 5, 7, 8, 14, 20, 22 Abschnitt 2 BinSchStrEV) Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO) https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/BinSchStrO/BinSchStrO-node.html (§§ 1.02, 1.03, 1.09 Erster Teil Kapitel 1 BinSchStrO) (§ 2.02 Erster Teil Kapitel 2 BinSchStrO) (§ 3.27 Erster Teil Kapitel 3 BinSchStrO) (§§ 4.05, 4.06 Erster Teil Kapitel 4 BinSchStrO) (§§ 6.28, 6.29, 6.32, 6.35 Erster Teil Kapitel 6 BinSchStrO) (§§ 7.08, 7.09 Erster Teil Kapitel 7 BinSchStrO) (§ 10.02 Zweiter Teil Kapitel 10 BinSchStrO) (§§ 15.02, 15.29 Zweiter Teil Kapitel 15 BinSchStrO) (§ 16.04 Zweiter Teil Kapitel 16 BinSchStrO) (§§ 17.03, 17.29 Zweiter Teil Kapitel 17 BinSchStrO) (§ 19.02 Zweiter Teil Kapitel 19 BinSchStrO) (§ 21.24 Zweiter Teil Kapitel 21 BinSchStrO) (§ 24.02 Zweiter Teil Kapitel 24 BinSchStrO) (§ 28.04 Dritter Teil Kapitel 28 BinSchStrO) (Anlage 10 BinSchStrO) Verordnung über das Befahren der Bundeswasserstraßen in Nationalparken im Bereich der Nordsee (NordSBefV) https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/Befahrensregelungen/NordSBefV/NordSBefV-node.html (Anlage 3 Abschnitt B II. Niedersachsen NordSBefV) Verordnung über die Besatzung und über die Befähigungen der Besatzung von Fahrzeugen in der Binnenschifffahrt (Binnenschiffspersonalverordnung - BinSchPersV) https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/BinSchPersV/BinSchPersV-node.html (§§ 13, 16, 72 Teil 2 BinSchPersV) (§ 118 Teil 3 BinSchPersV) (§ 119 Teil 4 BinSchPersV) (§ 122 Teil 6 BinSchPersV) (§§ 123 bis 133, 137, 139, 142 und 143 - neu - Teil 7 BinSchPersV) (Anhang 2 - Lernziele Anlage 21 BinSchPersV) Verordnung über das Wasserskilaufen auf den Binnenschifffahrtsstraßen (Wasserskiverordnung - WasSkiV) https://www.elwis.de/DE/Sportschifffahrt/Binnenbereich/Wasserskilaufen/WasSkiV/WasSkiV-node.html (§§ 1, 3 und 6 WasSkiV) Verordnung über die Kennzeichnung von auf Binnenschifffahrtsstraßen verkehrenden Kleinfahrzeugen (Binnenschifffahrt-Kennzeichnungsverordnung - KlFzKV-BinSch) https://www.elwis.de/DE/Sportschifffahrt/Binnenbereich/Kennzeichnung-Kleinfahrzeuge/KlFzKV-BinSch/KlFzKV-BinSch-node.html (§§ 3 und 4 Allgemeine Vorschriften KlFzKV-BinSch) (§§ 7 bis 9 Verfahren KlFzKV-BinSch) (§ 11 Schlussvorschriften KlFzKV-BinSch) Sportbootführerscheinverordnung (SpFV) https://www.elwis.de/DE/Sportschifffahrt/Sportbootfuehrerscheine/SpFV/SpFV-node.html (§§ 3 bis 5, 9 und 16 SpFV) (Anlagen 1, 4 und 7 SpFV) Dies ist ein kostenfreier Service der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Die Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr, es gilt der Haftungsausschluss von ELWIS/ELWIS-Abo. |
| 29.04.2024 | ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Verordnung über die Tarifordnung für die Seelotsreviere (Lotstarifverordnung - LTV) | Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung. Die Änderung ist im Klammerzusatz aufgeführt. Verordnung über die Tarifordnung für die Seelotsreviere (Lotstarifverordnung - LTV) https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/Seelotswesen/LTV/LTV-node.html (§ 8 LTV) Dies ist ein kostenfreier Service der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Die Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr, es gilt der Haftungsausschluss von ELWIS/ELWIS-Abo. |
| 22.04.2024 | ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht | Die nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS zur Verfügung. Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt. Schiffssicherheitsgesetz (SchSG) https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/SchSG/SchSG-node.html (Anlage Abschnitt A, C, D und E SchSG) Gesetz über die Aufgaben des Bundes auf dem Gebiet der Seeschifffahrt (Seeaufgabengesetz - SeeAufgG) (Anlage SeeAufgG) |
| 12.04.2024 | ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Entgelt der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung für Liegen, Umschlag und Lagerung in bundeseigenen Häfen im Geltungsbereich der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung | Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung. Entgelt der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung für Liegen, Umschlag und Lagerung in bundeseigenen Häfen im Geltungsbereich der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/Entgeltbedingungen/Entgeltbedingungen-node.html |
| 02.04.2024 | ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Entgelt der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung für Liegen, Umschlag und Lagerung in bundeseigenen Häfen im Geltungsbereich der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung | Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung. Entgelt der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung für Liegen, Umschlag und Lagerung in bundeseigenen Häfen im Geltungsbereich der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/Entgeltbedingungen/Entgeltbedingungen-node.html |
| 21.03.2024 | ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Verordnung zur Einführung der Moselschifffahrtspolizeiverordnung | Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung. Die Änderung ist im Klammerzusatz aufgeführt. Verordnung zur Einführung der Moselschifffahrtspolizeiverordnung (MoselSchPEV) https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/MoselSchPV/MoselSchPEV/MoselSchPEV-node.html (Artikel 2 MoselSchPEV) Dies ist ein kostenfreier Service der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Die Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr, es gilt der Haftungsausschluss von ELWIS/ELWIS-Abo. |
| 19.02.2024 | ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung (SeeSchStrO) | Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung. Die Änderung ist im Klammerzusatz aufgeführt. Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung (SeeSchStrO) https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/SeeSchStrO/SeeSchStrO-node.html (§ 26 SeeSchStrO - Bekanntmachung der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt Außenstelle Nord) Dies ist ein kostenfreier Service der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Die Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr, es gilt der Haftungsausschluss von ELWIS/ELWIS-Abo. |
| 03.01.2024 | ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Rheinschiffspersonalverordnung (RheinSchPersV) | Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung. Die Änderungen sind im Klammerzusatz aufgeführt. Rheinschiffspersonalverordnung (RheinSchPersV) https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/RheinSchPersV/RheinSchPersV-node.html (§§ 6.01 und 20.01 RheinSchPersV) Dies ist ein kostenfreier Service der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Die Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr, es gilt der Haftungsausschluss von ELWIS/ELWIS-Abo. |
| 03.01.2024 | ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht | Die nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS zur Verfügung. Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt. Rheinschifffahrtspolizeiverordnung (RheinSchPV) https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/RheinSchPV/RheinSchPV-node.html (§§ 1.01, 4.07 und 12.01 RheinSchPV) Verordnung zur Einführung der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung (RheinSchPEV) https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/RheinSchPV/RheinSchPEV/RheinSchPEV-node.html (Artikel 4 RheinSchPEV) Rheinschiffspersonalverordnung (RheinSchPersV) https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/RheinSchPersV/RheinSchPersV-node.html (§ 1.02 RheinSchPersV) Dies ist ein kostenfreier Service der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Die Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr, es gilt der Haftungsausschluss von ELWIS/ELWIS-Abo. |
| 02.01.2024 | ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht | Die nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden geändert und stehen ab sofort in ELWIS zur Verfügung. Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt. Schiffsregisterordnung (SchRegO) https://www.elwis.de/DE/Untersuchung-Eichung/ZBBD/SchRegO/SchRegO-node.html (§§ 11, 18, 19, 44 und 51 SchRegO) Verordnung zur Durchführung der Schiffsregisterordnung (SchRegDV) https://www.elwis.de/DE/Untersuchung-Eichung/ZBBD/SchRegO/SchRegDV/SchRegDV-node.html (§§ 16, 28, 35 und 52 SchRegDV) Verordnung über die gewerbsmäßige Vermietung von Sportbooten sowie deren Benutzung auf den Binnenschifffahrtsstraßen (Binnenschifffahrt-Sportbootvermietungsverordnung – BinSch-SportbootVermV) (§ 2 BinSch-SportbootVermV) Gesetz, betreffend die privatrechtlichen Verhältnisse der Binnenschifffahrt (Binnenschifffahrtsgesetz - BinSchG) (§§ 5b und 5c BinSchG) Gesetz über das Flaggenrecht der Seeschiffe und die Flaggenführung der Binnenschiffe (Flaggenrechtsgesetz - FlaggRG) https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Allgemeine-Informationen/FlaggRG/FlaggRG-node.html (§ 1 FlaggRG) Dies ist ein kostenfreier Service der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Die Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr, es gilt der Haftungsausschluss von ELWIS/ELWIS-Abo. |
| 02.01.2024 | ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Binnenschifffahrt Sportbootvermietungsverordnung | Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung. Die Änderungen sind im Klammerzusatz aufgeführt. Verordnung über die gewerbsmäßige Vermietung von Sportbooten sowie deren Benutzung auf den Binnenschifffahrtsstraßen (Binnenschifffahrt-Sportbootvermietungsverordnung - BinSchSportbootVermV) https://www.elwis.de/DE/Sportschifffahrt/Binnenbereich/Mieten-von-Sportbooten/BinSch-SportbootVermV/BinSch-SportbootVermV-node.html (Anordnungen vorübergehender Art zu §§ 7 und 8 BinSchSportbootVermV) Dies ist ein kostenfreier Service der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Die Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr, es gilt der Haftungsausschluss von ELWIS/ELWIS-Abo. |
| 02.01.2024 | ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Gesetz über die Aufgaben des Bundes auf dem Gebiet der Binnenschifffahrt (Binnenschifffahrtsaufgabengesetz - BinSchAufgG) | Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung. Die Änderung ist im Klammerzusatz aufgeführt. Gesetz über die Aufgaben des Bundes auf dem Gebiet der Binnenschifffahrt (Binnenschifffahrtsaufgabengesetz - BinSchAufgG) https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Allgemeine-Informationen/BinSchAufgG/BinSchAufgG-node.html (§ 14 BinSchAufgG) Dies ist ein kostenfreier Service der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Die Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr, es gilt der Haftungsausschluss von ELWIS/ELWIS-Abo. |
| 02.01.2024 | ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Entgelt der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung für Liegen, Umschlag und Lagerung in bundeseigenen Häfen im Geltungsbereich der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung | Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung. Die Änderung ist im Klammerzusatz aufgeführt. Entgelt der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung für Liegen, Umschlag und Lagerung in bundeseigenen Häfen im Geltungsbereich der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/Entgeltbedingungen/Entgeltbedingungen-node.html (Anlage 2 Entgeltbedingungen) Dies ist ein kostenfreier Service der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Die Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr, es gilt der Haftungsausschluss von ELWIS/ELWIS-Abo. |
| 02.01.2024 | ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Verordnung über die Tarifordnung für die Seelotsreviere (Lotstarifverordnung - LTV) | Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung. Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt. Verordnung über die Tarifordnung für die Seelotsreviere (Lotstarifverordnung - LTV) https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/Seelotswesen/LTV/LTV-node.html (Anlage 1 Abschnitt B Teil I, Teil II, Teil III LTV) (Anlage 2 Abschnitt B Teil I, Teil II, Teil III, Teil IV LTV) Dies ist ein kostenfreier Service der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Die Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr, es gilt der Haftungsausschluss von ELWIS/ELWIS-Abo. |