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gewähltes Jahr: 2025 | 2024 | 2023 | 2022 | 2021
Aktueller Newsletter vom Typ "Schifffahrtsrecht" aus dem Jahr 2025:
| Datum: | 09.01.2025 |
| Betreff: | ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht – Übereinkommen über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt |
| Inhalt: | Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde anlässlich des Bundesgesetzblattes Teil II Nummer 507 geändert und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung. Die Änderungen sind in den Klammersätzen aufgeführt und treten mit Wirkung der unten angegebenen Angaben in Kraft. Übereinkommen über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Abfalluebereinkommen/CDNI/CDNI-node.html (Artikel 3.01, 3.03 und 3.04 Anlage 2 Teil A CDNI) Diese Änderungen treten mit Wirkung vom 01. August 2023 in Kraft. (Teil B Anlage 2 CDNI) (Anhang IV Muster Entladebescheinigung Tankschifffahrt CDNI) Diese Änderungen treten mit Wirkung vom 01. Oktober 2024 in Kraft. (Artikel 9.01 und 9.03 Anlage 2 Teil C CDNI) Diese Änderungen treten mit Wirkung vom 01. Januar 2025 in Kraft. Dies ist ein kostenfreier Service der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Die Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr, es gilt der Haftungsausschluss von ELWIS/ELWIS-Abo |
Ältere Newsletter vom Typ "Schifffahrtsrecht" aus dem Jahr 2025:
| Datum | Betreff | Inhalt |
|---|---|---|
| 06.01.2025 | ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Verordnung über die Tarifordnung für die Seelotsreviere (Lotstarifverordnung - LTV) | Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde anlässlich der Veröffentlichung des Bundesgesetzblattes Teil I Nummer 430 geändert und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung. Die Änderungen treten mit Wirkung vom 01. Januar 2025 in Kraft. Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt. Verordnung über die Tarifordnung für die Seelotsreviere (Lotstarifverordnung - LTV) https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/Seelotswesen/LTV/LTV-node.html (Anlage 1 Abschnitt B Teil I, Teil II, Teil III LTV) (Anlage 2 Abschnitt B Teil I, Teil II, Teil III, Teil IV LTV) |
| 02.01.2025 | ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht | Die nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden anlässlich der Veröffentlichung des Bundesgesetzblattes Teil I Nummer 411 geändert und stehen ab sofort in ELWIS zur Verfügung. Die Änderungen treten mit Wirkung vom 01. Januar 2025 in Kraft. Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt. Verordnung über Ausnahmen von den Vorschriften über die Beförderung gefährlicher Güter (Gefahrgut-Ausnahmeverordnung – GGAV) https://www.elwis.de/DE/Untersuchung-Eichung/Befoerderung-gefaehrlicher-Gueter/GGAV/GGAV-node.html (Ausnahme 33 GGAV) Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen im Zusammenhang mit der Verwaltung der Wasserstraßen und der Schifffahrtsverwaltung (BMDV-Wasserstraßen und Schifffahrt Besondere Gebührenverordnung – BMDV-WS-BesGebV) https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Allgemeine-Informationen/BMDV-WS-BesGebV/BMDV-WS-BGebV-node.html (§ 1 BMDV-WS-BesGebV) (Abschnitt 3 Anlage BMDV-WS-BesGebV) Dies ist ein kostenfreier Service der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Die Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr, es gilt der Haftungsausschluss von ELWIS/ELWIS-Abo. |
| 02.01.2025 | ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht | Die nachfolgend aufgeführten schifffahrtsrechtlichen Vorschriften wurden anlässlich der Veröffentlichung des Bundesgesetzblattes Teil II Nummer 508 geändert und stehen ab sofort in ELWIS zur Verfügung. Die Änderungen treten mit Wirkung vom 01. Januar 2025 in Kraft. Die Änderungen sind in den Klammerzusätzen aufgeführt. Rheinschiffspersonalverordnung (RheinSchPersV) https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/RheinSchPersV/RheinSchPersV-node.html (§§ 16.02, 16.03, 16.04 und 16.10 Teil 2 RheinSchPersV) (Anlage 1 RheinSchPersV) Verordnung zur Einführung der Rheinschiffspersonalverordnung (RheinSchPersEV) https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/RheinSchPersV/RheinSchPersEV/RheinSchPersEV-node.html (§ 3 RheinSchPersEV) Verordnung zur Einführung der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung (RheinSchPEV) https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/RheinSchPV/RheinSchPEV/RheinSchPEV-node.html (Artikel 3 RheinSchPEV) Verordnung zur Einführung der Moselschifffahrtspolizeiverordnung (MoselSchPEV) https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Binnenschifffahrtsrecht/MoselSchPV/MoselSchPEV/MoselSchPEV-node.html (Artikel 3 MoselSchPEV) |
| 02.01.2025 | ELWIS Newsletter Schifffahrtsrecht - Entgelt der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung für Liegen, Umschlag und Lagerung in bundeseigenen Häfen im Geltungsbereich der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung | Die nachfolgend aufgeführte schifffahrtsrechtliche Vorschrift wurde geändert und steht ab sofort in ELWIS zur Verfügung. Die Änderung ist im Klammerzusatz aufgeführt. Entgelt der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung für Liegen, Umschlag und Lagerung in bundeseigenen Häfen im Geltungsbereich der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung https://www.elwis.de/DE/Schifffahrtsrecht/Seeschifffahrtsrecht/Entgeltbedingungen/Entgeltbedingungen-node.html (Anlage 2 Entgeltbedingungen) Dies ist ein kostenfreier Service der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Die Veröffentlichung erfolgt ohne Gewähr, es gilt der Haftungsausschluss von ELWIS/ELWIS-Abo |